Allgemeine Geschäftsbedingungen
M+Soft Dr. Hans-Peter Mundhenke
Heinrich-Sohnrey-Straße 28
31739 Adelebsen
E-Mail: dr_mundhenke@hotmail.com
Telefon: 017676851982
Website: www.dr-mundhenke.de
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen M+Soft Dr. Hans-Peter Mundhenke (im Folgenden „Auftragnehmer“) und seinen Kunden über die Entwicklung, Lieferung und Lizenzierung von Software.
(2) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden sind kein Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen im Bereich Softwareentwicklung, Individualisierung, Wartung sowie Lieferung und Lizenzierung von Softwareprodukten.
(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot beziehungsweise Vertrag.
§ 3 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält mit Zahlung einer Lizenzgebühr ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software.
(2) Weitergabe, Vermietung, Verkauf, Verleih oder Veröffentlichung der Software sind nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers gestattet.
(3) Alle Urheberrechte verbleiben in jedem Fall beim Auftragnehmer.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle zur Vertragsdurchführung erforderlichen Daten, Zugänge und Informationen zeitnah zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern vereinbarte Leistungsfristen entsprechend.
§ 5 Preise und Zahlung
(1) Die im Angebot genannten Preise sind verbindlich.
(2) Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
§ 6 Gewährleistung
(1) Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen den vereinbarten Spezifikationen entspricht.
(2) Mängel sind vom Kunden unverzüglich schriftlich zu beanstanden.
(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, zunächst nachzubessern. Bei fehlgeschlagener Nachbesserung kann der Kunde wahlweise vom Vertrag zurücktreten oder Minderung verlangen.
§ 7 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbegrenzt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Für sonstige Schäden haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(3) Bei fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, höchstens bis zur Höhe des Auftragswertes.
(4) Eine weitergehende Haftung – insbesondere für entgangenen Gewinn, Datenverlust oder mittelbare Folgeschäden – ist ausgeschlossen.
§ 8 Verjährung
Ansprüche wegen Mängeln verjähren - soweit gesetzlich zulässig - innerhalb von 12 Monaten ab Lieferung der Software,
§ 9 Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Kundendaten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Nähere Informationen sind der Datenschutzerklärung entnehmbar.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform.
(2) Maßgeblich ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG.
(3) Gerichtsstand ist Göttingen.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Stand: Oktober 2025